Fällt die FDP aus dem Landtag?

18. Oktober 2018 , 05:55 Uhr

Als wäre der Wahlabend nicht schon Zitterpartie genug gewesen – ein Streit in Niederbayern könnte den Einzug der FDP in den Landtag gefährden.
Es geht um Ärger beim FDP-Kreisverband Passau Land.
Hier klagt ein Mitglied dagegen, dass jemand anders als Direktkandidat nominiert worden ist.
Die Sache liegt jetzt beim Landgericht Passau.

Sollte das Gericht die Nominierung der FDP-Niederbayernliste für unrechtmäßig erklären, würde die Partei alle Stimmen aus Niederbayern verlieren, heißt es in einem Medienbericht.
Weil die FDP knapp über der fünf Prozent-Hürde liegt, könnte es demnach knapp mit dem Einzug in den Landtag werden.
Laut dem Bericht geht es um über 60 000 Stimmen.
Wann das Gericht entscheidet, ist unklar.

Vielleicht kommt die FDP mit einem blauen Auge davon.
Ähnliche Fälle gab es schon in Sachsen und Thüringen.
Dort entschieden die Richter erst nach einigen Jahren – nach Ablauf der Wahlperiode.

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